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Unsere AGB

1. GELTUNG 1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Einzelunternehmers Mario Grabner (in weiterer Folge der „Verkäufer“) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. 1.2 Davon abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern, aber auch Änderungen und Ergänzungen der gegenständlichen Geschäftsbedingungen, gelten nur dann, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich und schriftlich vor Vertragsabschluss bestätigt worden sind. Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht ermächtigt, vom Schriftformgebot abzugehen. 2. ANGEBOTE UND VERTRAGSABSCHLUSS 2.1 Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertragsabschluss kommt erst durch Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder Rechnung zu Stande. In letzterem Fall gilt die Rechnung zugleich als Auftragsbestätigung. 2.2 Die Auftragsbestätigung ist allein für Umfang und Ausführung der Bestellung maßgebend. Mündliche Auskünfte, Nebenabreden und Zusagen sind unwirksam, es sei denn, dass sie vom Verkäufer vor Vertragsabschluss oder mit der Auftragsbestätigung schriftlich als vereinbart bestätigt wurden. 3. PREISE 3.1 Als vereinbarter Preis gilt jener vom Verkäufer in der schriftlichen Auftragsbestätigung genannte. 3.2 Alle vom Verkäufer genannten Preise verstehen sich, sofern nicht anderes ausdrücklich schriftlich vermerkt ist, in Euro inklusive Umsatzsteuer und Kosten der Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. 4. LIEFERUNG UND ANNAHMEVERZUG 4.1 Die Wahl der Versandart und des Versandweges bleibt dem Verkäufer nach dessen Ermessen überlassen und ist insbesondere die Lieferung der Ware an den Käufer durch Dritte zulässig. 4.2 Erfüllungsort ist gegenüber Unternehmern der Sitz des Verkäufers, bei direkter Lieferung ab Werk/Lager eines Dritten dessen Ort. Ungeachtet des Erfüllungsortes ist auch bei direkter Lieferung ein Mitarbeiter des Verkäufers an der angegebenen Lieferadresse anwesend. Gegenüber Konsumenten ist Erfüllungsort der Wohnsitz des Verbrauchers. 4.3 Die Aufstellung und Montage der Ware sind nicht Gegenstand dieser Vereinbarung und erfolgen nicht durch den Verkäufer, sofern nicht anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. 4.4 Hat der Käufer die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist der Verkäufer unbeschadet sonstiger Rechtsfolgen berechtigt, eine Lagergebühr von 0,3 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenen Kalendertag in Rechnung zu stellen. Im Falle eines gerechtfertigten Vertragsrücktritts durch den Verkäufer ist der Verkäufer berechtigt, eine Stornogebühr von 25 % des Gesamtkaufpreises zu verlangen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt dem Verkäufer vorbehalten. 5. GEFAHRTRAGUNG Der Verkäufer hat seine Lieferverpflichtung gegenüber Unternehmern erfüllt und geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware an dem sich aus Punkt 4.2 ergebenden Erfüllungsort dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben bzw. zur Abholung bereitgestellt wird, im Fall des Konsumenten mit Übergabe an den Käufer oder einer empfangsberechtigten Person bzw. im Falle des Annahmeverzugs mit Eintritt desselben. 6. LIEFERVERPFLICHTUNG UND LIEFERFRIST 6.1 Zu einer Lieferung der Ware ist der Verkäufer erst dann verpflichtet, wenn der Käufer all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung beginnt die Lieferfrist mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte (i) des Datums der Auftragsbestätigung oder (ii) des Datums, an dem der Verkäufer eine vereinbarte, vor Lieferung der Ware zu leistende Anzahlung erhält und/oder eine vereinbarte Zahlungssicherstellung erhält. 6.2 Die Lieferung erfolgt, mangels anderslautender Vereinbarung unverzüglich ab Auftragsbestätigung durch den Verkäufer, aber jedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum der Auftragsbestätigung. 7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN 7.1 Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind Kaufpreisforderungen des Verkäufers Zug um Zug gegen Übergabe der Ware an den Käufer bar zu bezahlen. 7.2 Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen behaupteten Mängeln zurückzuhalten oder mit Forderungen - welcher Art auch immer - aufzurechnen. 7.3 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, Schecks und Wechsel als Bezahlung entgegen zu nehmen. 8. RÜCKTRITTSRECHT FÜR KONSUMENTEN 8.1 Konsumenten können gemäß § 11 Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) von einem im Fernabsatz (dh Bestellung im Webshop oder mittels E-Mail, Telefax etc.) oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen binnen 14 Tagen zurücktreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 18 FAGG Anwendung findet. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist vom Käufer abgesendet wird (mittels Brief, E-Mail oder Telefax). Die Rücktrittserklärung ist an Mario Grabner, Schlattengasse 8, 2563 Pottenstein, Telefax: 02672-85450-9, E-Mail: grabner- pool@aon.at, zu richten. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 8.2 Die Frist beginnt bei Kaufverträgen mit dem Tag der Inbesitznahme der Ware durch den Käufer oder einem von diesem benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist bzw. im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die der Käufer im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, mit dem Tag der Inbesitznahme der letzten Ware durch den Käufer oder einem von diesem benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist; sonst mit Erhalt dieser Belehrung. Bei Dienstleistungen beginnt die Frist mit dem Tag des Vertragsabschlusses. 8.3 Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat ihm der Verkäufer alle Zahlungen, die er erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 8.4 Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an Mario Grabner, Schlattengasse 8, 2563 Pottenstein, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesandt wurden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Käufers, es sei denn, die Waren wurden zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zur Wohnung des Käufers geliefert und diese werden wegen ihrer Beschaffenheit üblicherweise nicht auf dem Postweg versendet; in diesem Fall hat der Verkäufer die Waren auf eigene Kosten abzuholen. 8.5 Bei Waren, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird vom Verkäufer ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. 8.6 Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Dienstleistungen, die auf ausdrückliches Verlangen des Konsumenten – sowie einer Bestätigung des Konsumenten über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde. Weiters sind vom Rücktrittsrecht dringende Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten ausgenommen, bei denen der Verbraucher den Unternehmer bei einem solchen Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. 9. VERZUG 9.1 Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12 % p. a., mindestens jedoch Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem von der Oesterreichischen Nationalbank verlautbarten Basiszinssatz zu verlangen. Dabei ist der Basiszinssatz, der am letzten Kalendertag eines Halbjahres gilt, für das nächste Halbjahr maßgebend. 9.2 Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer von weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten. 9.3 Der Käufer hat jedenfalls dem Verkäufer als weiteren Verzugsschaden die entstandenen Mahn- und Betreibungskosten zu ersetzen. Unternehmensinterne Mahnkosten werden pro Betreibungsschritt pauschal mit EUR 15,00 vereinbart. 9.4 Der Verkäufer ist nach Punkt 4.4 und bei anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder Abweisung der Eröffnung eines solchen mangels Vermögens zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. 10. GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIE 10.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit nach § 924 ABGB wird – mit Ausnahme gegenüber Konsumenten – ausgeschlossen. 10.2 Darüber hinaus weist der Verkäufer darauf hin, dass die Hersteller der nachstehend genannten Produkte für diese üblicherweise die folgenden Garantien abgeben: – Polyesterpool „Classic“: 5 Jahre auf Standardfarbe, 10 Jahre auf Konstruktionsteile – Fiberglaspool: lebenslange Garantie auf Konstruktionsteile und gegen Osmose – Polypropylenpool: 7 Jahre auf den Pool, 2 Jahre auf die Technik, – Überdachung „Classic“: 10 Jahre auf Polycarbonat, 2 Jahre auf Farbe und andere Materialien 10.3 Der Verkäufer kann sich von den Ansprüchen des Käufers auf Wandlung des Vertrags oder auf angemessene Preisminderung dadurch befreien, dass er in angemessener Frist die mangelhafte Sache in seinem Ermessen in einer für den Käufer zumutbaren Weise verbessert, das Fehlende nachträgt oder gegen eine mangelfreie austauscht. 10.4 Lässt sich der Verkäufer die mangelhafte Ware oder Teile zwecks Nachbesserung oder Ersatz zurücksenden, so trägt der Verkäufer die Kosten und Gefahr des Transportes, sollte sich ein Mangel bestätigen. 10.5 Die gemäß Punkt 10 ersetzten mangelhaften Waren oder Teile stehen dem Verkäufer zu. 10.6 Eine allfällige Verlängerung der Gewährleistung bezieht sich nur auf den verbesserten Teil. 11. GEWÄHRLEISTUNGS- UND GARANTIEAUSSCHLUSS 11.1 Gewährleistung und eine allfällige Garantie erlöschen sofort, wenn der Käufer selbst oder von ihm beauftragte Dritte ohne schriftliche Einwilligung des Verkäufers Änderungen oder Instandsetzungen der Ware oder Teile derselben (ausgenommen fachgerechte Aufstellung und Montage des Pools) vornehmen. 11.2 Für Kosten einer vom Käufer selbst veranlassten oder vorgenommenen Mängelbehebung hat der Verkäufer nur dann aufzukommen, wenn diese vor Beginn der Behebung an den Verkäufer schriftlich gemeldet wurden und dieser seine schriftliche Zustimmung erteilte. 11.3 Unsachgemäße Bedienung, insbesondere der Leistungsbeschreibung der Ware entgegenstehende Benützung oder höhere Gewalt schließen Gewährleistung und eine allfällige Garantie aus. 11.4 Mängel der Ware, die aus einer nicht der Montageanleitung entsprechenden Montage resultieren, unterliegen nicht der Gewährleistung oder einer allfälligen Garantie. 11.5 Bei Übernahme von Reparaturaufträgen oder bei Umänderungen oder Umbauten alter sowie fremder Waren sowie bei Lieferung gebrauchter Waren übernimmt der Verkäufer keine Gewähr. 11.6 Auf Teile, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen, wird weder Gewähr noch eine allfällige Garantie geleistet. 12. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN 12.1 Sämtliche Schadenersatzansprüche gegenüber dem Verkäufer sind in Fällen leichter und schlicht grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Überdies ist ein allfälliger Schadenersatzanspruch der Höhe nach mit dem fakturierten Wert der jeweiligen Lieferung begrenzt. Die Beweislastumkehr nach § 1298 ABGB ist – mit Ausnahme gegenüber Konsumenten – nicht anwendbar. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden. Dieser Punkt 12 über Schadenersatz gilt auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird. 12.2 Der Verkäufer ist von seinen Verpflichtungen befreit, wenn die Lieferung durch von ihm nicht verschuldete Umstände, hierzu zählen auch Verzug, Nicht- oder Schlechterfüllung seines Vorlieferanten oder etwa Verzug der eingesetzten Frachtführer, verzögert oder verhindert wird. Ist die Lieferbehinderung nur vorübergehend, so verschiebt sich der Erfüllungszeitpunkt um die Dauer der Behinderung. 13. EIGENTUMSVORBEHALT 13.1 Alle vom Verkäufer an den Käufer gelieferten Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. 13.2 Sollte durch nicht mehr absonderbare Zusammenführung von Waren (etwa der fixe Einbau von Pools) vor vollständiger Bezahlung mit dem Eigentum des Käufers Vereinigung eintreten, wird Miteigentum der Eigentümer an der nunmehr einheitlichen Sache entsprechend dem wirtschaftlichen Wert der von Verkäufer und Käufer stammenden Beiträgen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises begründet. 13.3 In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Einen solchen behält sich der Verkäufer vor. Im Fall eines Rücktritts hat der Verkäufer Anspruch auf eine Stornogebühr in Höhe von 25 % des Gesamtpreises sowie auf einen darüber hinausgehenden Schaden. 14 RECHTSWAHL, GERICHTSSTAND, DATENSCHUTZ, SONSTIGES 14.1 Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). 14.2 Als Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Verkäufer und Unternehmern wird das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich vereinbart, wobei der Verkäufer aber berechtigt ist, die Rechtstreitigkeiten auch beim allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners anhängig zu machen. Handelt es sich beim Käufer jedoch um einen Verbraucher mit Sitz außerhalb von Wien, ist dessen allgemeiner Gerichtsstand maßgeblich. 14.3 Eine Anfechtung des Vertrags durch den Käufer wegen Irrtums wird ausgeschlossen. 14.4 Der Käufer wird informiert, dass die im Kaufvertrag enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrags vom Verkäufer automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. 14.5 Soweit auf Konsumenten Bezug genommen wird, sind solche im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes zu verstehen.

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Geschäftsführer: Mario Grabner

Schlattengasse 8

A-2563 Pottenstein

Telefon +43 (0)2672-854 50-0

Fax +43 (0) 2672-854 50-9

Mail: grabner-pool@aon.at

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